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Die Stiftung auf Zeit und die Verbrauchsstiftung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs 2 BGB

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Jan Steils

Stiftungen sind das rechtliche Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Kurzzeitig angelegte Zwecke scheiden als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Es lassen sich indes zunehmend Bestrebungen erkennen, auch die dem grundlegenden Wandel grundsätzlich nicht zugängliche Stiftung strukturell aufzuweichen. In Bezug auf zeitlich begrenzt konzipierten Stiftungen liegt der Fokus insbesondere auf zwei Erscheinungsformen der Stiftung: der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung. Ob solche Formen rechtlich zulässig sind, bemisst sich insbesondere an § 80 Abs. 2 BGB. Die Arbeit untersucht demgemäß zunächst Inhalt und Umfang der von § 80 Abs. 2 BGB gemachten Vorgaben und sodann die Gesetzmäßigkeit der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung.
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C. Stiftung auf Zeit und Verbrauchsstiftung

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Die Zulässigkeit von Verbrauchsstiftung und Stiftung auf Zeit ist insbesondere an §§ 80 Abs. 2, 81 Abs. 1 S. 2 BGB zu messen. Durch die Ermittlung des Bedeutungsgehalts der Tatbestandsvoraussetzungen der Norm ist zunächst die entsprechende Bewertungsgrundlage geschaffen worden703.

Dass es sich bei Stiftung auf Zeit und Verbrauchsstiftung um zeitlich beschränkte Ausformungen der Stiftung handelt, ist wohl unbestritten herrschende Auffassung. Bei genauerer Betrachtung ist eine solche Sichtweise zumindest zu undifferenziert, streng genommen falsch704.

Was jene Erscheinungsformen nun konzeptionell ausmacht und insbesondere, ob sie sich mit den Anerkennungsvoraussetzungen der §§ 80 Abs. 2, 81 Abs. 1 S. 2 BGB vertragen, ist bislang nicht hinreichend herausgearbeitet worden. Zwar gibt es zu Stiftung auf Zeit und insbesondere zur Verbrauchsstiftung reichlich Literatur, eine wissenschaftliche Befassung mit diesem Thema hat bislang aber nicht hinreichend stattgefunden. Vielmehr werden die insbesondere gegen eine Verbrauchsstiftung vorgebrachten Argumente oftmals beinahe achtlos übergangen705, sofern nicht sogar begründungslos die Zulässigkeit der Verbrauchsstiftung postuliert oder zumindest repetiert wird706. Verwunderlich ist zudem, dass unter Verfechtern von ← 143 | 144 → Stiftung auf Zeit und Verbrauchsstiftung in begrifflicher Hinsicht teils heilloses Durcheinander zu herrschen scheint und beide Rechtsinstitute planlos vermischt werden707.

Dementsprechend ist an dieser Stelle zunächst zu definieren, worum es sich bei Verbrauchsstiftung und Stiftung auf Zeit überhaupt handelt. Wenngleich die Stiftung auf Zeit seltener im Fokus steht, ist sie systematisch vor der Verbrauchsstiftung zu behandeln.

Was eine „Stiftung auf Zeit“ ausmacht, ist bislang nicht explizit herausgearbeitet worden. Vielmehr wird die Begriffsbedeutung stets...

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