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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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VI. Die unterschiedlichen Gestattungen

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Für Großraum- und Schwertransporter ist ein besonderes Erlaubnisverfahren vorgesehen, weil von diesen Fahrzeugen erhöhte Gefahren ausgehen, die eine besondere Überwachung und Kontrolle notwendig machen71. Für die Zulassung eines Großraum- oder Schwertransportes sieht das Verkehrsrecht 4 mögliche Gestattungen vor, die z. T. alternativ, unter Umständen aber sogar kumulativ, vorliegen müssen. Die entsprechenden Fallgestaltungen zählen RN 79 ff. der VwV zu § 29 StVO auf:

•Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die nach den §§ 32 und 34 StVZO zulässigen Grenzen überschreiten, bedürfen einer „technischen/fahrzeugbezogenen“ Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO (RN 79 VwV zu § 29 StVO). Im Genehmigungsverfahren nach § 70 StVZO wird nur generell geprüft, ob für das Fahrzeug überhaupt geeignete Straßen zur Verfügung stehen, nicht dagegen, ob eine konkrete Strecke geeignet ist72. Zur Erteilung einer Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO hat der Antragsteller dann eine Genehmigung nach § 70 StVZO vorzulegen.

•Überschreitet das Fahrzeug oder die Fahrzeugkombination bei einem (konkreten) Transport die in der StVZO festgelegten Grenzen dann auch noch tatsächlich, liegt Erlaubnispflicht nach § 29 Abs. 3 StVO vor (§ 29 Abs. 3 Satz 1 ← 39 | 40 → StVO). Im Verfahren wird dann geprüft, ob eine beantragte Fahrtstrecke geeignet ist („streckenbezogene“ Erlaubnis)73.

•Eine Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO ist nicht erforderlich, wenn nicht das Fahrzeug oder die Fahrzeugkombination, sondern nur die Ladung zu breit oder zu hoch ist oder die Vorschriften nur deshalb nicht eingehalten werden, weil die Ladung...

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