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Die Haftung geschäftsführender Organe für Compliance-Verstöße in Tochtergesellschaften

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André Frischemeier

Das Themengebiet Compliance hat innerhalb der letzten Jahre einen rasanten Bedeutungszuwachs erfahren. Diese Untersuchung leistet einen Beitrag zur Konkretisierung der Compliance-Pflichten im Konzern. Konkret wird der Frage nachgegangen, unter welchen Umständen das geschäftsführende Organ einer herrschenden Gesellschaft für Compliance-Verstöße in Tochtergesellschaften haftet. Ziel ist es, die rechtlich notwendigen und rechtlich zulässigen Maßnahmen des geschäftsführenden Organs der herrschenden Gesellschaft genauer zu bestimmen. Die Arbeit geht dabei von der Prämisse aus, dass es sich bei der herrschenden Gesellschaft um eine GmbH oder eine AG handelt, welche eine einheitliche Leitung im Sinne von § 18 AktG ausübt. Im Ergebnis entwickelt die Arbeit einen Mindeststandard der notwendigen Compliance-Maßnahmen im Konzern.
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Teil 2. Begriffsverständnis und Grundlagen von Compliance

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Eine Annäherung an den Untersuchungsgegenstand setzt denknotwendig eine klar konturierte Begriffsdefinition voraus. Die Untersuchung erarbeitet zunächst das dieser Arbeit zugrunde liegende Verständnis von Compliance. In diesem Zusammenhang ist eine kursorische Darstellung der internationalen Sichtweise von Compliance unumgänglich. Diese ist zum einen nötig da deutsche Konzerne mit multinationalem Tätigkeitsbereich häufig direkte Normadressaten sind zum anderen entwickelte sich aus Normierungen im anglo-amerikanischen Rechtskreis das heute dominierende organisatorische Verständnis von Compliance. § 2 widmet sich anschließend einer knappen Darstellung der nationalen Compliance-Entwicklung und spezifischer Rechtsgrundlagen. Abschließend werden die typischen Elemente eines Compliance-Systems sowie die damit verbundenen – und einem entsprechenden System beigemessenen – Funktionen erläutert.

§ 1. Definition und begriffliche Abgrenzungen von Compliance

A. Begriffsdefinition

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