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Die Haftung geschäftsführender Organe für Compliance-Verstöße in Tochtergesellschaften

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André Frischemeier

Das Themengebiet Compliance hat innerhalb der letzten Jahre einen rasanten Bedeutungszuwachs erfahren. Diese Untersuchung leistet einen Beitrag zur Konkretisierung der Compliance-Pflichten im Konzern. Konkret wird der Frage nachgegangen, unter welchen Umständen das geschäftsführende Organ einer herrschenden Gesellschaft für Compliance-Verstöße in Tochtergesellschaften haftet. Ziel ist es, die rechtlich notwendigen und rechtlich zulässigen Maßnahmen des geschäftsführenden Organs der herrschenden Gesellschaft genauer zu bestimmen. Die Arbeit geht dabei von der Prämisse aus, dass es sich bei der herrschenden Gesellschaft um eine GmbH oder eine AG handelt, welche eine einheitliche Leitung im Sinne von § 18 AktG ausübt. Im Ergebnis entwickelt die Arbeit einen Mindeststandard der notwendigen Compliance-Maßnahmen im Konzern.
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Teil 3. Compliance in konzernfreien Unternehmen

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Der Konzern ist die Zusammenfassung von Unternehmen unter der einheitlichen Leitung eines anderen Unternehmens. Will man sich der Bedeutung von Compliance im Konzern zuwenden, so ist eine vorherige Betrachtung der Einzelgesellschaft unumgänglich. Aus diesem Grund sollen im Folgenden die maßgeblichen Rechtspflichten dargestellt werden, welche sich an die Unternehmensführung von Einzelunternehmen wenden und Bezüge zum Themengebiet Compliance aufweisen. Ist einer Norm ein themenspezifischer Gehalt beizumessen, so ist anschließend die Frage zu beantworten, ob aus der Norm eine Rechtspflicht zur Einrichtung eines Compliance-Systems folgt. Dies erfolgt unter Einbeziehung des aktuellen Diskussionsstandes, welcher sich ohnehin vornehmlich auf Einzelunternehmen fokussiert. Zur Gewährleistung einer strukturierten Betrachtungsweise ist es angebracht, zwischen Pflichten im Innen- und Außenverhältnis zu differenzieren. Dabei sollen die compliance-spezifischen Regelungen im Versicherungs- und Finanzaufsichtsrecht zunächst außer Betracht bleiben, da diese nur einen eingeschränkten Anwendungsbereich aufweisen. Die Untersuchung wird abschließend – im Wege einer normübergreifenden Extraktion der vorgefundenen Anforderungen – belegen, dass sich die Frage einer Rechtspflicht praktisch nicht stellt.

§ 1. Pflichten im Innenverhältnis

A. Leitungs- und Sorgfaltspflicht nach §§ 76 Abs. 1, 93 AktG

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