Show Less
Restricted access

Ausgabenprojektion, Reformszenarien und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in der Bundesrepublik Deutschland

Series:

Tobias Benz

In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.
Show Summary Details
Restricted access

8. Projektion der Ruhegehaltsausgaben: Status quo und Reformszenarien

Extract

8.  Projektion der Ruhegehaltsausgaben: Status quo und Reformszenarien

8.1  Methode und Datengrundlage

Die offiziell ausgewiesene Verschuldung des Bundes und der 16 Bundesländer in Höhe von aktuell 1,88 Bio. Euro (Stand Ende 2010) ist ein unzureichender Indikator zur Beurteilung fiskalischer Aktivität. Zahlungsverpflichtungen, die bereits in der Vergangenheit begründet wurden, aber erst in zukünftigen Haushaltsplänen kassenwirksam werden, schlagen sich in dieser sogenannten expliziten Staatsverschuldung nicht nieder. Ferner sind keine Aussagen über die Nachhaltigkeit einer Fiskalpolitik und ihre intergenerativen Lastenverschiebungen möglich.

Die drei amerikanischen Ökonomen Auerbach, Gokhale und Kotlikoff entwickelten mit der Methode der Generationenbilanzierung (Generational Accounting) ein Analyseinstrument zur Betrachtung langfristiger Wirkungen fiskalischer Maßnahmen.186 Im Folgenden wird die Generationenbilanzierung zur Darstellung der Zahlungsverpflichtungen benutzt, die in Zukunft für die Versorgung der Beamten des Bundes und der Länder aufzuwenden sein werden. Auch hierbei handelt es sich, wie bereits erörtert, um eine Form impliziter Staatsverschuldung: Durch den Rechtsakt der Verbeamtung einer Person auf Lebenszeit geht der Dienstherr im Rahmen des grundgesetzlich verankerten Alimentationsprinzips die Verpflichtung ein, während des aktiven Dienstes, bei Krankheit und Invalidität sowie nach Eintritt in den Ruhestand die Versorgung des Beamten und ggf. seiner Ehefrau und seiner Kinder sicherzustellen.187 Mit Hilfe der Methode der Generationenbilanzierung soll nun zunächst der Barwert der bis 2050 anfallenden Pensionsverpflichtungen berechnet werden. Dieser stellt den Umfang der Mittel dar, die im Basisjahr 2009 auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer hätte vorhanden...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.