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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 24 Pflichten der Parteien

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1Zu den prozessualen „Pflichten“, die eine Partei treffen, gehört seit den Reformen der 70er Jahre des 20. Jahrhunderts die so genannte Prozessförderungspflicht. Diese werden durch eine Anforderung des Gerichts in Gestalt einer Fristsetzung nach §§ 275, 276 ZPO ausgelöst. Aber auch ohne eine Fristsetzung sind nach § 282 Abs. 1 ZPO Angriffs- und Verteidigungsmittel so zügig vorzubringen, wie es einer sorgfältigen Prozessführung, die auf die Förderung des Verfahrens bedacht ist, entspricht. Nach § 282 Abs. 2 ZPO müssen Angriffs- und Verteidigungsmittel so rechtzeitig vorgetragen werden, dass der Gegner auf diese in der mündlichen Verhandlung reagieren kann, weil es ihm möglich war, zuvor etwaige Erkundigungen einzuziehen. Schließlich sieht § 282 Abs. 3 ZPO vor, dass die Zulässigkeit der Klage betreffenden Rügen vom Beklagten gleichzeitig vor seiner mündlichen Verhandlung zur Sache – also vor seiner Antragstellung gem. § 137 Abs. 1 ZPO – vorgebracht werden müssen. Nur soweit das Gericht die Parteien zur Prozessförderung durch Setzung von Fristen nach §§ 275, 276 ZPO angehalten hat, bestimmt § 296 Abs. 1 ZPO, dass ein Vortrag, der nicht innerhalb der gerichtlich gesetzten Frist erbracht worden ist, zwingend zurückzuweisen ist. Die Partei ist also mit diesem Vortrag präkludiert, soweit sie nicht die Verspätung genügend entschuldigt. Soweit eine Partei ihrer allgemeinen Prozessförderungspflicht aus § 282 Abs. 1 bzw. Abs. 2 ZPO nicht nachkommt, kann ein Vortrag zurückgewiesen werden, soweit die Verspätung des Vorbringens auf grober Nachlässigkeit beruht. Die Vorschriften der Abs. 1...

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