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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 26 Beweiswürdigung

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1Der Richter muss am Ende der Beweiserhebung in der Lage sein, zu einer angemessenen Tatsachengrundlage für seine Entscheidung zu gelangen. Allerdings ist, von den Fällen eines non liquet abgesehen, das Ergebnis regelmäßig auch dann nicht ohne weiteres eindeutig, wenn Augenschein erhoben worden ist, die Zeugen eine Aussage gemacht, die Sachverständigen ihr Gutachten erläutert oder eine Urkunde in das Verfahren eingeführt wurde. Was die Beweiserhebung „sagt“, welcher Partei sie günstig ist, hat das Gericht durch einen Akt der „Würdigung“ des Beweises zu ermitteln.

2Die Beweiswürdigung kann darauf beruhen, dass dem Gericht bestimmte Beweiswürdigungsregeln auferlegt werden, die es zu befolgen bzw. anzuwenden hat. So kannte der mittelalterliche Prozess beispielsweise den Grundsatz, dass zweier Zeugen Mund die Wahrheit kund täte, was es dem Richter versagte, trotz Vorliegens zweier übereinstimmender Zeugenaussagen gegen die dadurch Begünstigten zu urteilen. Denn die Anwendung der Beweiswürdigungsregel führte dazu, dass die streitige Tatsache unter Vorliegen der von der Regel genannten Voraussetzungen als bewiesen anzusehen war.

3Von Beweiswürdigungsregeln hat sich das Zivilverfahren im Verlauf seiner neuzeitlichen Entwicklung weitgehend gelöst.2208 Am Ende des 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts war von den vielfältigen Beweiswürdigungsregeln noch die Diskussion darüber geblieben, ob die Zivilgerichte an Urteile der Strafgerichte gebunden sein sollten – und umgekehrt. Der Gesetzgeber der CPO von 1877 hat diesen Streit zugunsten eines Grundsatzes der freien richterlichen Beweiswürdigung entschieden, der heute in § 286 Abs. 1 S. l...

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