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Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien

Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien

Jürgen Plöhn

Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
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§ 14. Zusammenfassung von Charakteristika der analysierten Fälle zum Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

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Im deutschen Regierungssystem bieten Kanzlerwechsel nicht nur einen politischen, sondern – ebenso wie die Wechsel der Bundestagswahlperioden – zugleich auch einen rechtlich verbindlichen Diskontinuitätspunkt. Gleichwohl hat sich durch den Kontext der auf parlamentarische Koalitionen gegründeten Regierungsmehrheiten und repräsentativdemokratisch vollzogenen Wechsel der Kanzlerpartei im Untersuchungszeitraum über sämtliche verfassungsrechtlich normierten Einschnitte hinweg eine teilweise personelle Kontinuität hinsichtlich der Mitglieder der Bundesregierung ergeben.

Als Thematisierungen von Vertrauen und Verantwortung sind in Deutschland während des untersuchten Zeitraums der vier Bundestagswahlperioden zwischen 1969 und 1983 bei insgesamt 211,5 Ressort-Jahren1 18 Fälle des Aussscheidens von Regierungsmitgliedern aus ihren Kabinettspositionen identifiziert worden. Darunter befindet sich mit der Ablösung der dritten Regierung Schmidt ein verfassungsrechtlich normiertes Verfahren, hingegen keine Wahlentscheidung. Darüber hinaus sind gouvernementale Vertrauens- und Verantwortungsrelationen durch einen weiteren Mißtrauensantrag und drei Vertrauensfragen aufgegriffen worden. Diese spezifisch parlamentarischen Vorgänge kommen indes für einen Vergleich mit den USA nur sehr begrenzt in Betracht.

Bei einer Gesamtzahl von 43 Neubestellungen zum Kanzler oder Minister2 beträgt die Quote der aufgrund einer einschlägigen Problematik aus der Regierung ausgeschiedenen Mitglieder 41,9%. Bei somit rund zwei Fünfteln legitimatorisch akzentuierter Fälle an den Ablösungsvorgängen und breiter Berichterstattung in den Massenmedien über zugrundeliegende Konflikte sind die für die verfolgte Fragestellung relevanten Fälle zur Prägung des öffentlichen Bewußtseins geeignet gewesen.

Sämtlichen politisch induzierten personellen Veränderungen des Bundeskabinetts sind öffentliche Diskussionen zu dem betreffenden Problemkomplex wie auch...

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