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Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien

Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien

Jürgen Plöhn

Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
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Kapitel III: Vergleichende Auswertung

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Nach individueller Auswertung und kategorial orientierter länderspezifischer Analyse der vorgelegten Fallstudien ist nunmehr ein systemübergreifender Vergleich der erhobenen Befunde anzustellen. Hierdurch werden sowohl komparatistische Aussagen zu den untersuchten Regierungssystemen als auch generelle Erkenntnisse in bezug auf systemische Vertrauens- und Verantwortungsrelationen zu formulieren sein. In Ermangelung eines Pendants im präsidentiellen Regierungssystem der USA weitgehend auszuklammern sind nur die spezifisch parlamentarisch-staatsrechtlichen Vertrauensthematisierungen qua Vertrauensfrage des deutschen Bundeskanzlers1.

Die in den Einzeluntersuchungen berücksichtigten Regierungsmitglieder sollen in diesem Abschnitt nach Partei und Ressort sowie Gründen ihres Ausscheidens aus der jeweiligen Regierung dargestellt und vergleichend ausgewertet werden. Dazu fassen die Tabellen 17 und 18 die gouvernementalen Spitzenpositionen in den USA und Deutschland während des Untersuchungszeitraums zusammen. Auf diese beiden Grundgesamtheiten beziehen sich insbesondere nachfolgende quantitative Auswertungen. ← 695 | 696 →

Tabelle 17: Präsidenten, Vizepräsidenten und Leiter der Departements in den USA 1969-1981



a: Bis 1.7.1971. – b: Ab dem 4.10.1976 mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt. – c: Ressort auf Health and Human Services reduziert. – d: Ab 4.8.1977. – e: Ab 6.12.1979. ← 696 | 697 →

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