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Der Kapitalisierungsanspruch des Verletzten gemäß § 843 Abs. 3 BGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung- zur materiellen und prozessualen Durchsetzung des Kapitalisierungsanspruches

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Jan Mittelstädt

Im Vergleich zu anderen Normen ist der § 843 III BGB vom Wortlaut eher kurz gehalten, einfach formuliert und überschaubar strukturiert, sodass auf den ersten Blick die Annahme gerechtfertigt sein könnte, dass diese Vorschrift innerhalb der Rechtswissenschaft und Rechtspraxis keine Probleme bereitet. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch vielmehr, dass in der Praxis der Schadensregulierung eine Rechtsunsicherheit herrscht, welche im Ergebnis wirtschaftlich unzureichende, ungerechte und teilweise sogar rechtswidrige Regulierungsergebnisse auf Kapitalisierungsbasis nach sich zieht. Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass die bisherige (restriktive) Auslegung und Anwendung unzutreffend bzw. rechtwidrig ist und es zur Umsetzung des an sich intendierten Gesetzeszweckes (Schutz des «schwächeren» Geschädigten) einer extensiven Auslegung und Anwendung des § 843 III BGB bedarf.
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§ 2 Rechtstatsachen

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Das nachfolgende Kapitel stellt die tatsächlichen Grundlagen und Gegebenheiten der Vorschrift des § 843 Abs. 3 BGB dar und zeigt dabei auf, in welchen Spannungs- und Problemfeldern die Regelung verortet ist.

Die Bezifferung von Ansprüchen, die aus einem Personenschaden resultieren, insbesondere deren Kapitalisierung, gehört zu einem der kompliziertesten und in weiten Teilen nicht abschließend definierten Themenkomplexen im Bereich des Personenschadensrechts. Die hierbei auftretenden Probleme und die dazu vertretenen Rechtspositionen sowie Lösungsmöglichkeiten sind mannigfaltiger Natur und zum Teil von erheblichen Meinungsunterschieden geprägt.

Im Rahmen der Bezifferung und Geltendmachung des Kapitalisierungsanspruches werden nicht nur rechtliche, sondern auch eine Vielzahl von tatsächlichen Fragestellungen aufgeworfen und Problemlösungen gefordert, die ein erhebliches Konfliktpotential beinhalten.

Die auftretenden Probleme betreffen grundsätzlich alle an einem Schadensfall beteiligten Parteien; sowohl den Schädiger und den zumeist dahinterstehenden Versicherer als auch die infolge des Unfalles geschädigte Person. Sämtliche vorgenannten Beteiligten stehen in gleichem Maße vor der Schwierigkeit, die Schwere von Verletzungen und deren Folgen in tatsächlicher Hinsicht zutreffend zu erfassen, einzuschätzen und diese Gegebenheiten im Rahmen einer rechtlichen Bewertung sodann der Sach- und Rechtslage entsprechend angemessen zu bewerten.

← 9 | 10 → Angesichts der Vielzahl an denkbaren Konstellationen von Unfällen und Ereignissen, die zu einem Unfall mit Personenschaden führen können, wird im Rahmen dieser Ausarbeitung eine gewisse Begrenzung vorgenommen. Im Blickfeld der zugrundeliegenden Ausarbeitung steht vornehmlich die Regulierung von Personenschäden auf Kapitalisierungsbasis in Zusammenhang mit einem...

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