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Kassenwettbewerb und Insolvenz

Insolvenzvermeidung in der gesetzlichen Krankenversicherung und Weiterentwicklung ihrer Organisationsstrukturen.- Referate der 11. Speyerer Gesundheitstage am 29./30. April 2009

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Rainer Pitschas

Im gegenwärtigen Vertragswettbewerb um die ambulante Krankenversorgung droht einer Reihe gesetzlicher Krankenkassen die Zahlungsunfähigkeit. Dagegen hat der Gesetzgeber im «Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)» Vorkehrungen getroffen; er sieht die Möglichkeit der Insolvenz mit der Folge ihrer Schließung vor. Zugleich regelt er die Haftung. Ob aber darin tatsächlich eine Fortentwicklung der GKV-Strukturen – auch unter Wettbewerbsgesichtspunkten und in gemeinschaftsrechtlicher Perspektive – liegt, ist innerhalb der Fachöffentlichkeit umstritten. Dieser Band setzt sich mit den Konsequenzen des gesetzgeberischen Eingreifens und den Handlungsoptionen auseinander.
Inhalt: Hans-Walter Scheurer: Einführung – Gerhard Vieß: Krankenkassen zwischen Haftung und Schließung, Insolvenz und Haftung - die zentralen Elemente des «Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKVOrgWG)» aus Sicht des Bundesministeriums für Gesundheit – Gregor Pier: Maßnahmen zur Vermeidung von Schließung oder Insolvenz von Krankenkassen aus Sicht der Aufsicht – Martin Krasney: Maßnahmen zur Vermeidung von Schließung oder Insolvenz von Krankenkassen aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes – Pekka Helstelä: Maßnahmen zur Vermeidung von Schließung oder Insolvenz von Krankenkassen aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes – Rolf Stuppardt: Maßnahmen zur Vermeidung von Schließung oder Insolvenz von Krankenkassen aus Sicht der Krankenkassen – Rainer Pitschas: Die EU-Richtlinie für Gesundheitsleistungen im «sozialen Europa»: Auswirkungen auf die nationalen Strukturen des Gesundheitswesens – Uwe Laue: Die Krankenversicherung der Zukunft - Annäherung der Strukturen von GKV und PKV? - Aus Sicht der privaten Krankenversicherung – Eike Hovermann: Die Krankenversicherung der Zukunft - Annäherung der Strukturen von GKV und PKV? - Aus Sicht der Politik – Norbert Klusen: Optimierung der Kassenstrukturen im Vertragswettbewerb.