Show Less
Restricted access

Privatisierung kommunaler Pflichtaufgaben

Die Pflichtenübertragung nach § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften

Friedrich Kneuper

Die Pflichtenübertragung nach § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften erscheint geradezu optimal geeignet, das System kommunaler Pflichtaufgaben um die Möglichkeit zu ergänzen, sich zugunsten einer aktiv wahrgenommenen Gewährleistungsverantwortung aus der unmittelbaren Aufgabenwahrnehmung zurückzuziehen. Die Arbeit unternimmt den Versuch, diese Rechtsfigur dogmatisch zutreffend einzuordnen, die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für das Vergabeverfahren herauszuarbeiten und schließlich die Maßgaben zu entwickeln, die für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung gelten.
Inhalt: Ist die Pflichtenübertragung nach § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften eine Beleihung oder eine Konzession? – Wie ist das Vergabeverfahren auszugestalten? – Welche Maßgaben gelten für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung?