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Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Großen Koalition

Das parlamentarische Verfahren zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und zum Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen

Julia Hierl

Die Arbeit wirft einen Blick hinter die Kulissen des parlamentarischen Verfahrens: Was geschah mit den beiden wichtigsten Gesetzen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms während der Beratung im Deutschen Bundestag? Wie stark wurden die Gesetze verändert? Wer versuchte dabei wie seine Interessen durchzusetzen? Für die Beantwortung dieser Fragen wird ein Forschungsdesign entwickelt, das auf einen qualitativen Methodenmix aus Dokumentenanalyse, teilnehmender Beobachtung und Interviews zurückgreift. Dabei werden sowohl die interessenorientierte als auch die strukturorientierte Perspektive berücksichtigt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Frage der Informalität im parlamentarischen Verfahren gelegt. So wird ein zentraler Abschnitt der Gesetzgebung beleuchtet, der vor der Öffentlichkeit weitgehend verborgen bleibt und von der Politikwissenschaft in den letzten Jahrzehnten kaum beachtet wurde.
Inhalt: Die Große Koalition als Ausgangspunkt – Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung – Die Entwicklung der Energie- und Klimaschutzpolitik in Deutschland - ein Rückblick – Das parlamentarische Verfahren als institutioneller Kontext – Der Koalitionsausschuss – Der Beratungs- und Entscheidungsprozess zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – Der Beratungs- und Entscheidungsprozess zum Achten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Informalität im parlamentarischen Verfahren.