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Finanzkrisen und Glaubwürdigkeit des Haftungsausschlusses im EU-Vertrag

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Michaela Kriegelstein

Diese Arbeit thematisiert die Glaubwürdigkeit der Haftungsausschlussregelungen des EU-Vertrages im Falle einer Finanzkrise. Die rechtlichen Grundlagen der Währungsunion sind ein unvollständiger Vertrag. Ein Kernelement des Vertragswerks sind die Haftungsausschlussregelungen. Diese Regelungen lassen sich im Falle einer Finanzkrise, die als Ausnahmetatbestand des EU-Vertrages interpretiert wird, nicht durchsetzen. Ohne fundamentale Korrekturen im institutionellen Gefüge der EU, die trotz der Neuerungen in der «Europäischen Finanzmarktaufsicht» bislang nicht erfolgt sind, ist die EWU auf Dauer nicht lebensfähig. Die Arbeit war als theoretische Abhandlung konzipiert und bietet somit den Hintergrund für das Verständnis der europäischen Staatsschuldenkrise. Es werden Quellen bis Mai 2010 berücksichtigt.