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Die Handelskooperation zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten und deren Vereinbarkeit mit dem GATT

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Jan Schubert

Die handels- und entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und den AKP-Staaten ist die älteste auf völkerrechtlichen Verträgen beruhende Kooperation zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. In der Arbeit wird die Tiefe der knapp 50 Jahre währenden Zusammenarbeit erstmalig im Zusammenhang dargestellt und juristisch analysiert. Im Schwerpunkt geht es um die Verträge, die die aktuelle Rechtslage gestalten: das Abkommen von Cotonou und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, die mit den AKP-Staaten bis Ende 2007 verhandelt wurden. Insbesondere wird die Vereinbarkeit der Handelsabkommen mit den Regelungen des GATT geprüft. Danach lässt das GATT Raum für die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Entwicklungsländern. Im Ergebnis verstoßen dennoch alle Abkommen derzeit gegen das GATT.
Inhalt: Historische Entwicklung der Beziehungen im Kontext des Wirtschaftvölkerrechts – Das Abkommen von Cotonou – Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) – Die GATT-Kompatibilität der Handelsregelung der WPAs bzw. Interim-WPAs – Rechtfertigung des Verstoßes gegen Art. I:1 GATT (Meistbegünstigungsgrundsatz) gemäß Art. XXIV GATT (Ausnahme für Zollunionen und Freihandelszonen).