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Bewertungsgleichmaß und Verschonungsregelungen

Gleichmäßigkeit der Besteuerung im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

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Thomas Blum

Die Erbschaftsteuer ist wie wohl keine andere Steuerart geprägt von Diskussionen um ihre Verfassungsmäßigkeit, insbesondere im Hinblick auf den allgemeinen Gleichheitssatz. Zuletzt sorgte die Entscheidung des BVerfG vom 07.11.2006, die das Gebot der realitätsgerechten Wertrelation betonte, für eine tiefgreifende Erschütterung. Der Gesetzgeber war aufgefordert, im Rahmen der jüngsten Erbschaftsteuerreform ein Bewertungsgleichmaß herzustellen. Gleichzeitig wurden umfangreiche Verschonungstatbestände, vor allem für das Betriebsvermögen, geschaffen. Die Arbeit untersucht die neuen Bewertungsvorschriften und die Verschonungsregelungen im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht und zeigt zudem ein mögliches Modell für die zukünftige Erbschaftsbesteuerung auf.