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Grenzen funktionaler Integration

Anforderungen an die Kontrolle europäischer Strafgesetzgebung durch den EuGH

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Katharina Schermuly

Die Arbeit untersucht den Einfluss des europäischen Rechts auf das Strafrecht und beleuchtet die Rolle, die der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) nach dem Reformvertrag von Lissabon für diesen Bereich spielen wird. Die Geschichte des Strafrechts in der Europäischen Union hat sich vom Leitbild eines rechtsstaatlichen Strafrechts der europäischen Aufklärungsphilosophie stetig entfernt. Die Arbeit charakterisiert dieses europäische Strafrecht als das Ergebnis einer funktionalen Integration, die zu einem zweckgerichteten Einsatz des Strafrechts zum Nutzen der Funktionsfähigkeit der Union führt. Für eine Grenzziehung wird anhand einer Rechtsprechungsanalyse der Frage nachgegangen, ob der Gerichtshof eine Bremse dieses Prozesses sein kann. Als Ergebnis der Arbeit werden Vorschläge materieller, institutioneller und prozessualer Art formuliert, die die gerichtliche Durchsetzbarkeit eines rechtsstaatlich orientierten Strafrechts in Europa stärken sollen.