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Rechtsethische Prinzipien des nachehelichen Unterhalts

Eine Kritik an der nachwirkenden ehelichen Solidarität

Bernhard Metz

Seit der Einführung eines verschuldensunabhängigen Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts durch das Erste Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts vom 14. Juni 1976 (1. EheRG) ist das nacheheliche Unterhaltsrecht massiven Angriffen aus dem wissenschaftlichen Schrifttum ausgesetzt. Zentraler Kritikpunkt ist der Vorwurf, dem Gesetz fehle eine rechtsethische Legitimation. Der Gesetzgeber habe durch das 1. EheRG eine sozialpolitisch motivierte «Lebensstandardgarantie» für den Unterhaltsberechtigten geschaffen. Der wirtschaftlich stärkere Ehegatte werde regelmäßig zu lebenslangen Unterhaltsleistungen verpflichtet – ohne Rechtfertigung. Ziel des Autors ist es, den seit drei Jahrzehnten andauernden wissenschaftlichen Streit einer überzeugenden Lösung zuzuführen. Gedanklicher Ausgangspunkt ist die Existenz allgemeingültiger rechtsethischer Prinzipien, die aufgrund ihrer eigenen Überzeugungskraft geeignet sind, rechtliche Entscheidungen zu rechtfertigen. Die Bewertung «richtigen Rechts» ergibt sich indes nur aus dem zeitlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang. Vor diesem Hintergrund wird die Unterhaltsproblematik nicht allein in rechtlicher Hinsicht behandelt, sondern auch historisch, sozialwissenschaftlich und rechtsvergleichend untersucht.
Aus dem Inhalt: Rechtshistorische Betrachtung des nachehelichen Unterhaltsrechts – Die Entwicklung des nachehelichen Unterhaltsrechts seit dem Ersten Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts vom 14. Juni 1976 – Nacheheliche Unterhaltsansprüche im europäischen Ausland, Kanada und den USA – Die sozialtatsächliche Situation im Unterhaltsrecht – Rechtsethische Rechtfertigung des nachehelichen Unterhalts.