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Marktregulierung durch Arzneimittelfestbeträge

Gesetzliche Krankenkassen im Lichte des Wettbewerbsrechts der EU und der USA

Alexander Natz

Im Umfeld der gesetzlichen Krankenversicherung wird die Frage diskutiert, inwieweit sich die Anwendung der an marktwirtschaftlichen Zielen ausgerichteten Wettbewerbsregeln mit den sozialen Zielen des Fünften Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB V) vereinbaren lässt. Am Beispiel der Arzneimittelfestbeträge werden in dieser Arbeit die Nachfragetätigkeiten der gesetzlichen Krankenkassen einer kartellrechtlichen Bewertung unterzogen. Damit sind zugleich die Grenzen für Maßnahmen der Selbstverwaltungsgremien im Gesundheitswesen aufzuzeigen. Das Buch verfolgt dabei einen rechtsvergleichenden Ansatz, indem der Rechtsrahmen für Kostensenkungsmaßnahmen im Arzneimittelsektor in der EU mit der US-amerikanischen Rechtslage verglichen wird. Nach einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu den Arzneimittelfestbeträgen werden vor dem Hintergrund des US-Rechts Alternativlösungen aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Kostensenkung im Gesundheitswesen – Unternehmenseigenschaft gesetzlicher Krankenkassen – Kartellrechtliche Bewertung der Arzneimittelfestbeträge – Wettbewerbsstrukturen im SGB V – Gesetzgebungskompetenzen im Krankenversicherungsrecht – Art. 81 und 82 EG als Schranke für mitgliedstaatliche Maßnahmen – Bewertung des EuGH Urteils – Arzneimittelversorgung in den USA – Anwendbarkeit des Antitrust-Rechts im Gesundheitswesen – Staatliche Veranlassung eines Wettbewerbsverstoßes – Öffentliche oder privilegierte Unternehmen nach Art. 86 EG – Vergleich der Rechtssysteme.