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Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in der Europäischen Union

Probleme und Herausforderungen im Spannungsfeld zwischen Binnenmarkt und Umweltschutz

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Jürgen Weigt

Bis zum Jahr 2020 will die Europäische Union ein Fünftel ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien gewinnen. Doch wie verhält sich diese Zielsetzung zu den Grundsätzen des Energiebinnenmarktes? Eine gezielte Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien ist ohne Eingriffe in den Wettbewerb nicht zu leisten. Die Arbeit untersucht, wie dieser Konflikt im Recht der Europäischen Union – zumindest vorübergehend – gelöst wurde, und setzt sich mit Zukunftsperspektiven auseinander: Ist Harmonisierung eine Lösung? Welche Möglichkeiten bieten handelbare Grünstromzertifikate? Der Autor diskutiert diese aktuellen Fragen unter Bezugnahme auf den Reformvorschlag der EU-Kommission vom Januar 2008, der inzwischen zur Verabschiedung einer novellierten Erneuerbare-Energien-Richtlinie geführt hat.
Aus dem Inhalt: Strom aus erneuerbaren Energien – Fördersysteme in der EU – Störung des Binnenmarktes durch fehlende Harmonisierung – Abwägung mit Umweltschutz – Vereinbarkeit einer Harmonisierung mit Verhältnismäßigkeits- und Subsidiaritätsprinzip – Übertragbarkeit von Herkunftsnachweisen – Rechtspolitische Empfehlungen.