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Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Tagungsband des 13. und 14. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes

Series:

Gerhard Ring

Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Marken- und Patentrecht vorgestellt. Zum Markenrecht enthält der Band einen Überblicksbeitrag zu aktuellen markenrechtlichen Fragen. Außerdem geht es um die Wirkung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben, um Auswirkungen von Entscheidungen auf die Amtspraxis des DPMA in Markensachen und um aktuelle Entscheidungen aus der Praxis des HABM. Im Bereich des Patentrechts werden Patent Cooperation Treaties und Rechte aus der europäischen Patentanmeldung und dem europäischen Patent dargestellt. Weitere Beiträge behandeln das Verhältnis des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht zur erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht, die elektronische Aktenführung und E-Government beim Bundespatentgericht sowie neue Entwicklungen beim DPMA.
Aus dem Inhalt: Elisabeth Fink: Aktuelle Fragen des Markenrechts – Michael Loschelder: Wirkung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben – Ingo Banz: Auswirkungen von Entscheidungen auf die Amtspraxis des DPMA in Markensachen – Beate Schmidt: Aktuelle Entscheidungen aus der europäischen Praxis – Gabriele Ahrens: Einige Aspekte des PCT – Thomas Ahrens: Rechte aus Patentanmeldung und Patent – Alfred Keukenschrijver: Erfinderischer Schritt und erfinderische Tätigkeit – Bernd Tödte: E-Government beim Bundespatentgericht – Friedrich Feuerlein: Neues aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.