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Preemptive Self-Defense

Die Bush-Doktrin und das Völkerrecht

Arthur R. Kreutzer

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden die Parameter der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik grundlegend revidiert. Als neues Paradigma firmiert seither die Bush-Doktrin, die den präventiven Einsatz von Gewalt vorsieht. Kritiker sehen in ihr die Aushöhlung des Gewaltverbots der UN-Charta; der Generalsekretär der Vereinten Nationen verurteilt den präventiven Einsatz von Gewalt durch die USA als illegal und völkerrechtswidrig. Im Mittelpunkt des Buches steht die durch den Irak-Krieg des Jahres 2003 aufgeworfene Frage nach der Vereinbarkeit von Bush-Doktrin und Völkerrecht. Dabei werden zunächst das Recht zur Selbstverteidigung geklärt und Möglichkeiten zum Umgang mit dem Phänomen des internationalen Terrorismus ausgelotet. Diesem völkerrechtlichen Aspekt wird die Bush-Doktrin gegenübergestellt. Ausgehend vom Kampf gegen den Terrorismus wird die Nationale Sicherheitsstrategie analysiert. Von besonderer Relevanz sind dabei die neokonservativen außenpolitischen Konzeptionen, die der Bush-Doktrin zugrunde liegen, und die Erstfassung des Defense Planning Guidance 1992. Die militärischen Interventionen in Afghanistan und im Irak werden anschließend als konkrete Fallstudien analysiert und völkerrechtlich bewertet.