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Regelungsaufträge in der Societas Privata Europea

Einführung in eine neue Rechtsform unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzgebungsinstruments des Regelungsauftrages

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Pascal Salomon

Die Europäische Kommission hat am 25.6.2008 einen Verordnungsentwurf für eine Societas Privata Europea (SPE) vorgelegt, um eine der GmbH entsprechende, supranationale Rechtsform zu schaffen. Ziel war es, den zukünftigen Gesellschaftern einer SPE ein möglichst großes Maß an Gestaltungsfreiheit zu gewähren. Dies wurde durch die Verwendung von Regelungsaufträgen zu erreichen versucht. In dieser Arbeit wird zunächst ein Gesamtüberblick über die neue Rechtsform gegeben, gefolgt von einer eingehenden Auseinandersetzung mit dem Gesetzgebungsinstrument des Regelungsauftrages. Es wird mit alternativen Gesetzgebungsinstrumenten verglichen, um Chancen und Risiken herauszustellen. Insbesondere hinsichtlich der Satzungsgestaltung werden praktisch relevante Fragen, wie die Reichweite der Regelungsmacht und die Schließung von Satzungslücken behandelt. Im Anschluss werden einzelne ausgewählte Regelungsaufträge einer näheren Betrachtung unterzogen.
Inhalt: Einführung und Überblick über die neue Rechtsform SPE – Überblick über die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten im Gesellschaftsrecht – Risiken und Chancen des Regelungsauftrages – Reichweite der Regelungsmacht – Inhaltliche Überprüfbarkeit und Auslegung des Gesellschaftsvertrages – Gewährleistung einer vollständigen Umsetzung der Regelungsaufträge – Lückenfüllung – Umgehung der Regelungsaufträge – Betrachtung einzelner ausgewählter Regelungsaufträge.