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Völkerstrafrecht, Rechtsschutz und Rule of Law

Das Individuum als Herausforderung für das Völkerrecht- Beiträge zum 34. Österreichischen Völkerrechtstag 2009 in Tramin/Südtirol

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Werner Schroeder and Jelka Mayr-Singer

Der Band enthält die Beiträge des Österreichischen Völkerrechtstages 2009. Im ersten Teil werden Fragen des materiellen Völkerstrafrechts, etwa die Definition des Aggressionsverbrechens oder die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen behandelt. Der zweite Themenschwerpunkt ist der internationalen Strafgerichtsbarkeit gewidmet. Dabei werden sowohl Problemstellungen in Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof, z. B. dessen Verhältnis zu hybriden und zu nationalen Strafgerichten, erörtert, als auch andere Straftribunale, insbesondere der Sondergerichtshof für Sierra Leone, eingehend beleuchtet. Der dritte Teil spiegelt die Rolle Österreichs als aktives Mitglied der Staatengemeinschaft wider. Hier werden einerseits die Rechtsschutzprobleme im Zusammenhang mit «targeted sanctions» aufgezeigt und andererseits die Schwerpunkte der Arbeit Österreichs im Sicherheitsrat im Bereich der «rule of law» dargestellt.
Inhalt: Andreas Paulus: Erfahrungen mit dem materiellen Völkerstrafrecht im Römischen Statut im Lichte der Überprüfungskonferenz 2010 – Christian Wenaweser: Das Verbrechen der Aggression - der Kompromiss von Kampala – Walter Gehr: Neue Straftatbestände zur Eindämmung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen – Jelka Mayr-Singer: Internationaler Strafgerichtshof und ad hoc-Straftribunale. Überlegungen zur Frage möglicher Jurisdiktionskonflikte – Andreas Th. Müller: Das Komplementaritätsprinzip in der frühen Praxis des Internationalen Strafgerichtshofes. Self-referrals und Gravitatsanalyse auf dem Prüfstand – Renate Winter: The Special Court for Sierra Leone (SCSL) and the work of the judges – Alexander Brenneis/Kirsten Schmalenbach: Rechtsschutz im UN-System – Konrad G. Bühler: Österreich im Sicherheitsrat und die Rule of Law.