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Das Antiterrordateigesetz

Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten im Lichte des Trennungsgebotes

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Kathrin Luise Lang

Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis des Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.
Das Inkrafttreten des Antiterrordateigesetzes (ATDG) hat im Hinblick auf die Zusammenarbeit der verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden zahlreiche Fragen aufgeworfen. Einen Schwerpunkt der rechtspolitischen Diskussionen stellt das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten dar. Die Abhandlung zeigt die Reichweite dieses Gebotes vor dem Hintergrund der aktuellen terroristischen Bedrohungssituation in Deutschland auf. Es wird untersucht, welche rechtlichen Folgen sich heute aus dem Trennungsgebot ergeben und inwieweit dieses Raum lässt für eine Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. Zu diesem Zweck wird die Vereinbarkeit der Regelungen des ATDG mit dem Trennungsgebot beleuchtet. Im Anschluss werden verschiedene Verfahren und Reformvorschläge erarbeitet, die zu einer Konformität der Bestimmungen des ATDG mit dem Trennungsgebot beitragen können.
Inhalt: Innere Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland – Nachrichtendienste und Polizei – Staatsschutz und Verfassungsschutz – Terrorismus: eine Bedrohung für die Innere Sicherheit – Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten (Historische Entwicklung/Rechtlicher Inhalt und Standort) – Das Antiterrordateigesetz – Vereinbarkeit mit dem Trennungsgebot – Reformvorschläge.