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Umfang und Grenzen des strafrechtlichen Schutzes des Arztgeheimnisses nach § 203 StGB

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Leonie Hübner

Ziel der Arbeit ist es Reichweite und Grenzen des Arztgeheimnisses auszuloten und seine Bedeutung für die individuelle Geheimsphäre sowie für das Vertrauen der Gesellschaft in die Gesundheitsfürsorge zu verdeutlichen. Die Untersuchung skizziert das Verhältnis der Schweigepflicht zu anderen Rechtspflichten und rechtlich geschützten Interessen und setzt es in Bezug zu den Interessen des Krankenversicherungswesens. Die deutsche Gesamtrechtsordnung schützt die Geheimsphäre an verschiedenen Stellen. Dieses komplexe System wie auch die Schranken, die der Geheimnisschutz im Einzelfall kennt, werden im Rahmen der Untersuchung beleuchtet. Außerdem wird das Prinzip der Güterabwägung aufgearbeitet und auf Einzelfragen zum Geheimnisschutz – im Schwerpunkt auf Einzelfragen aus der (privaten) Krankenversicherung – angewandt. Kernfrage der Untersuchung ist die Zulässigkeit der Überprüfung von Versicherungsansprüchen in der PKV auf der Grundlage pauschaler Schweigepflichtentbindungen bzw. durch Begutachtung von Versicherungsakten durch außerorganisatorische Vertrauensärzte.
Inhalt: Historische Entwicklung, Sinngehalt und Notwendigkeit der ärztlichen Schweigepflicht – Schutz der Schweigepflicht durch die gegenwärtige außerstrafrechtliche Rechtsordnung – § 203 I Nr. 1 StGB: Der Schutzumfang des Arztgeheimnisses im Strafrecht – Die Grenzen des Schutzes des Arztgeheimnisses, die Rechtfertigung von Durchbrechungen in schutzwürdigem Interesse – Datenschutz in der gesetzlichen Krankenversicherung – Rechtsbeziehungen und Datenaustausch in der GKV – Das Sozialgeheimnis und die Anspruchsprüfung – Geheimnisschutz in der privaten Krankenversicherung – Ratio und Schutzumfang des § 203 I Nr. 6 StGB – Verhältnis der Vorschrift zu § 203 I Nr.1 StGB – Rechtsbeziehungen und Datenaustausch in der PKV – GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – Rechtliche Beurteilung der Anspruchsprüfung in der PKV.