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Der Darfur-Konflikt und seine Auswirkungen auf die internationale Staatengemeinschaft

Vor dem Hintergrund neuer völkerrechtlicher Rechtsfortbildung

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Friederike Posor

Der Darfur-Konflikt, seine vielfältigen Ursachen und die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft stellen wesentliche Inhalte dieser Abhandlung dar. Es werden potenzielle Handlungsmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung der Frage nach der Institutionalisierung und Anwendung der Rechtsfigur der humanitären Intervention erörtert. Zwar stellt der normative Grundgehalt der im Jahr 2001 initiierten Schutzverantwortung einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum Schutz der Menschenrechte dar, kann allein aber im Zuge neuer völkerrechtlicher Rechtsfortbildung keine Voraussetzung für Zwangsmaßnahmen begründen. Der bisher ausbleibende Erfolg führt zur weiteren Suche nach Grundsätzen für die Verwirklichung des internationalen Menschenrechtsschutzes, die sich unter realistischen Bedingungen – notfalls militärisch – durchsetzen lassen.
Inhalt: Ursachen für den Darfur-Konflikt – Politischer Hintergrund – Ethnischer Hintergrund – Rolle des Sudan als Staatensubjekt – Bisheriges Engagement im Bereich der Friedenskonsolidierung – Afrikanische Union – UNAMID – Hybride Blauhelm-Mission – Rechtsfigur der humanitären Intervention – Menschenrechte – Gewaltverbot – Strafgerichtstribunal in Darfur – Weltrechtsprinzip – NATO – Responsibility to Protect – Schutzverantwortung.