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Der Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftungsanspruch

Entwicklung, Perspektiven und Auswirkungen auf das österreichische Recht

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Stefan Josef Schermaier and Evers-Marcic-Stiftung

Der EuGH überraschte mit seiner Staatshaftungsjudikatur, durch welche die Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts gefördert und die Rechte des einzelnen geschützt werden sollen, nahezu alle Mitgliedstaaten. Der weite Obersatz, den der Gerichtshof formuliert und damit eine umfassende Haftung der Mitgliedstaaten statuiert, gibt Anlaß, diese Rechtsprechung und ihre historischen Wurzeln näher zu betrachten. Hierbei werden die Grundlagen und die Entwicklung des europarechtlichen Folgebeseitigungsanspruchs erarbeitet und einer kritischen Analyse unterzogen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Darstellung der Auswirkungen dieser Judikatur auf das österreichische Recht. Es werden insbesondere die Unzulänglichkeiten des österreichischen Haftungsrechts aufgezeigt und zugleich mögliche Lösungsvorschläge für dessen Anpassung an die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben erarbeitet.
Die Arbeit gibt vor allem der gerichtlichen Praxis, die wegen der bisherigen Untätigkeit des innerstaatlichen Gesetzgebers auf sich allein gestellt ist, eine konkrete Hilfestellung.
Aus dem Inhalt: Subjektive Gemeinschaftsrechte und Rechtsschutzmöglichkeiten bei deren Verletzung - Die Entwicklung der gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftung - Auswirkungen der Staatshaftungsjudikatur auf das österreichische Recht.