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Die Abgrenzung «horizontaler» und «vertikaler» Wettbewerbsbeschränkungen nach der 6. GWB-Novelle

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Bernd Nelißen

Der Autor untersucht, welche Änderungen die 6. GWB-Novelle für die Abgrenzung «horizontaler» und «vertikaler» Wettbewerbsbeschränkungen mit sich bringt. Schwerpunkt der Untersuchung sind dabei Wettbewerbsbeschränkungen in Austauschverträgen. Hier untersucht der Autor zunächst die Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechungsänderung und arbeitet Leitlinien für die Behandlung dieser Vereinbarungen in der Praxis heraus. Aufgrund einer wettbewerbstheoretischen Analyse tritt der Autor dafür ein, sie nicht länger ergänzend an § 1 GWB, sondern allein an § 16 GWB zu messen. Abschließend wendet der Verfasser die gefundenen Ergebnisse exemplarisch auf einige wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen im Energiebereich an, der seit 1998 uneingeschränkt dem Kartellrecht untersteht.
Aus dem Inhalt: Die Abgrenzung «horizontaler» und «vertikaler» Wettbewerbsbeschränkungen bis zur 6. GWB-Novelle – Die Neufassung des § 1 GWB durch die Novelle – Behandlung der Grenzfälle nach der 6. GWB-Novelle – Wettbewerbsbeschränkungen in Austauschverträgen – GWB-Novelle und Energiewirtschaftsrecht.