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Die Tariffähigkeit der Gewerkschaft

Eine Analyse der Mächtigkeitsrechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts im Lichte neuerer Erfahrungen

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Kristin Doerlich

In der Tarifpraxis gewinnen Haustarifverträge, bei denen die Gewerkschaften in dem Unternehmen nur mit einer Minderheit vertreten ist, zunehmend an Bedeutung. Mit Blick auf das Prinzip der Tarifeinheit greift die Arbeit die Frage auf, ob der daraus resultierenden Gefahr einer «Majorisierung der Mehrheit durch eine Minderheit» wirksam begegnet werden kann, indem die Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung getrennt beurteilt wird – entweder hinsichtlich des gesamten tariflichen Zuständigkeitsbereichs oder in Bezug auf den Geltungsbereich des einzelnen Tarifvertrages. Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, daß nicht zwischen einer allgemeinen und einer tarifvertragsbezogenen Tariffähigkeit zu unterscheiden ist, zeigt jedoch alternative Lösungsansätze auf.
Aus dem Inhalt: Überblick über die Konzentrationsentwicklung deutscher Gewerkschaften – Restriktion ihrer Tariffähigkeit durch das Postulat einer «allgemeinen sozialen Mächtigkeit» – Tarifvertragsrechtliche Relevanz einer «relativen Tariffähigkeit» – Tatsächliche Anforderungen an eine unternehmensbezogene Mächtigkeit – Verhältnis zur allgemeinen Tariffähigkeit, Tarifrechtliche Anerkennung.