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Die Bindung an formnichtige Grundstücksverträge nach Treu und Glauben

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Wilm-Christian Jaekel

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen die Vertragsparteien an einen wegen eines Formverstoßes an sich gem. § 125 BGB nichtigen Vertrag ausnahmsweise doch nach Treu und Glauben gebunden sein können, ist bis heute durch Rechtsprechung und Lehre keiner rational überzeugenden Lösung zugeführt worden. Der Verfasser arbeitet ausgehend von den Motiven des Gesetzgebers feste Voraussetzungen für eine Überwindung der Formnichtigkeit nach Treu und Glauben heraus. Am Beispiel des § 313 BGB a.F./§ 311 b I BGB n.F. bringt er diese Voraussetzungen durch die Bildung von Fallgruppen zur praktischen Anwendung. Er gelangt dabei zu dem Ergebnis, daß nur in drei Fallgruppen von der Formnichtigkeit abgesehen werden kann und stellt die Rechtsfolgen der Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar. Nach der Lösung des Verfassers ist die ständige Rechtsprechung des BGH zum untersuchten Problemkreis nicht zu halten.
Aus dem Inhalt: Entwicklung der Rechtsprechung – Lösungswege in der Rechtslehre – Voraussetzungen für Ausnahmen von der Formnichtigkeit – Motive des Gesetzgebers – Bedeutung der Formzwecke – Behandlung von Einzelfällen - Rechtsfolgen des §242 BGB – Rechtsprechung des BGH.