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Das Konsensprinzip in der internationalen Gerichtsbarkeit

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Sabine Schorer

Mit der Klage Liechtensteins gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag ist erneut die Bedeutung des Konsensprinzips als wichtigster Grundsatz der internationalen Gerichtsbarkeit in den Blickpunkt gerückt. So ist zu klären, inwieweit die fehlende Zustimmung der tschechischen Republik zur Gerichtsbarkeit des IGH die Klage beeinflussen kann. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Untersuchung der damit zusammenhängenden Probleme für das Streitverfahren. Die Arbeit bezieht aber auch Stellung zu den Auswirkungen des Konsensprinzips auf die Inzidentgerichtsbarkeit, so z.B. auf den Erlass vorsorglicher Maßnahmen oder die Drittintervention, und auf das Gutachtenverfahren. Zu Beginn der Arbeit werden ausführlich die Grundlagen des Konsensprinzips behandelt.
Aus dem Inhalt: Prinzip der Zustimmung zur internationalen Gerichtsbarkeit – Die Grundlagen des Prinzips und seine Auswirkungen auf das Streitverfahren, die Inzidentgerichtsbarkeit und das Gutachtenverfahren.