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§ 40 VwVfG und die deutsche Ermessenslehre

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Lars-Henrik Rode

Gegenstand der Arbeit ist die (deutsche) Ermessenslehre. Es wird untersucht, inwieweit die Schwächen der aktuellen Ermessenslehre durch eine konsequente Anwendung des § 40 VwVfG überwunden werden können. Grundlage dieser Untersuchung ist die systematische Zusammenfassung aller Anwendungsfragen in Rechtsprechung und Literatur sowie aller Rechtsfiguren, die zum Thema Ermessen entwickelt worden sind. Sodann werden Entstehungsgeschichte und Inhalt des § 40 VwVfG dargestellt. Anhand der hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden Lösungen für offene oder umstrittene Anwendungsfragen entwickelt. Schließlich wird der Ermessenslehre mit § 40 VwVfG eine dogmatische Grundlage gegeben.
Aus dem Inhalt: Zum derzeitigen Stand der Ermessenslehre – Ermessenslehre als Begriff der Kategorisierung – Die Ermessenslehre als dauernder Unruheherd im Verwaltungsrecht – Zur Geschichte der Ermessenslehre – Der Inhalt der (herkömmlichen) Ermessenslehre – Inhalt und Bedeutung des § 40 VwVfG – Entstehung und Vorläufer – Gesetzesfassung und Anwendungsbereich – Inhalt des § 40 VwVfG – Vorgaben des § 40 VwVfG für die Ermessensbetätigung – Die Bedeutung des § 40 VwVfG als Auftrag – Festlegung des rechtlichen Rahmens von Zweckmäßigkeitserwägungen – Folgerungen aus § 40 VwVfG für die (herkömmliche) Ermessenslehre – Wesen und Begriff des Ermessens – Die Thesen der herkömmlichen Ermessenslehre zur Ermessensbetätigung – Die dogmatische Rechtfertigung der zum Ermessen entwickelten Rechtsfiguren – Schlussfolgerungen aus § 40 VwVfG für die (deutsche) Ermessenslehre.