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Die Gemeindefinanzreform

Interkommunaler Steuerwettbewerb und der betriebliche Standortentscheidungsprozess

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Thorsten Schmitz

In dieser Arbeit findet eine kritische Aufarbeitung der Konzepte einer Gemeindefinanzreform und eine spezifische Betrachtung der kommunalen Aufgaben-, Ausgaben-, Gesetzgebungs- und Einnahmekompetenz unter dem Blickwinkel eines Steuerwettbewerbs statt. Sowohl die Ist-Situation als auch die Soll-Vorstellung kommunaler Selbstverwaltung aus Sicht des Grundgesetzes erfahren eine ausführliche Analyse. Zur Überwindung der subjektiv wahrgenommenen Diskrepanzen im Soll-Ist-Vergleich wird auf Basis eines evolutorischen Wettbewerbskonzepts der potentielle Einfluss kommunal differierender Steuerpreise auf die Mobilität und Entscheidungsprozesse der Unternehmen und privaten Haushalte untersucht. Die Ergebnisse fließen in einen Gesetzesvorschlag eines kommunalen Steuersystems ein, der als Drei-Säulen-System konzipiert ist. Zusätzlich werden Aktionsparameter einer kommunalen Wettbewerbsordnung definiert.
Aus dem Inhalt: Kommunen im föderativen Staatsaufbau – Theoretische Grundlagen kommunaler Reformen – Der Kommunalhaushalt und die derzeitige Finanzierung – Relevante Determinanten des betrieblichen Standortentscheidungsprozesses – Neuordnung des kommunalen Finanzsystems.