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Europapolitik und innerstaatlicher Bezugsrahmen

Herleitung und Entwicklung der deutschen und französischen Europakonzeption im Spannungsfeld von EU-Integration und Osterweiterung der Jahre 1989/90–2000

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Jochen Legleitner

Seit Ende des Ost-West-Konfliktes zur Jahreswende 1989/90 stehen Frankreich wie Deutschland vor der Aufgabe, Ordnungsmodelle zu entwerfen, mit denen das europäische Staatensystem angesichts der Doppelherausforderung einer Weiterführung des EU-Integrationsprozesses bei Beitrittswunsch von immer mehr Kandidaten neu strukturiert werden kann. In der Studie weist der Autor nach, dass solche Modelle Frankreichs und Deutschlands in all ihren Divergenzen ihren Ursprung im spezifischen innerstaatlichen Bezugsrahmen beider Länder, in ihren politischen Systemen finden. Mit Hilfe zweier Begriffspaar-Variablen, Integration und Souveränität sowie innerstaatlicher Föderalismus und nationalstaatlich-unitarisches Modell werden die Europakonzeptionen Frankreichs und Deutschlands hergeleitet sowie deren Konstanten und Veränderungen als Konsequenz der EU-Osterweiterung herausgearbeitet. Am Beispiel konkreter europapolitischer Initiativen und Vertragswerke stellt sich der Leser einer Drei-Phasen-Entwicklung der deutschen bzw. französischen Europakonzeption, wie sie sich ab dem Wendejahr 1989 bis zum Abschluss der Regierungskonferenz von Nizza Ende des Jahres 2000 abbilden lässt.
Aus dem Inhalt: Souveränitätsbegriff und nationalstaatlich-unitarisches Modell Frankreichs, Integrationsbegriff und innerstaatlicher Föderalismus Deutschlands – Historische Entwicklung und verfassungsrechtliche Grundlagen der französischen und deutschen Europakonzeption – Die französische und deutsche Europakonzeption in der «Umbruchphase» (1989/90-1992): Konföderation der Nationalstaaten Frankreichs / Gesamteuropäische Integration Deutschlands – Die französische und deutsche Europakonzeption in der «Stabilisierungsphase» (1993-1997): Formen differenzierter Integration zur Überwindung des französischen Souveränitätsdilemmas / Kerneuropa-Entwurf von Schäuble/Lamers – Die französische und deutsche Europakonzeption in der «Annäherungsphase» (1998-2000): Konzeptionelle Gemeinsamkeiten von Fischers Föderationsentwurf mit dem Intergouvernementalen Föderalismus Frankreichs.