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UN-Kaufrecht und eCommerce

Problembereiche bei der Anwendung des Wiener Übereinkommens auf Internet-Verträge

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Hans Markus Wulf

Das Wiener UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG) ist heute über zweiundzwanzig Jahre alt. Zum Zeitpunkt der Verabschiedung war ein Datenaustausch über das Internet undenkbar. Der heutige internationale Geschäftsverkehr führt jedoch an dem Internet nicht vorbei. Hierbei stellt sich die Frage nach einer Anpassungsbedürftigkeit veralteter Vorschriften. Diese Arbeit untersucht die einzelnen Vorschriften der CISG auf ihre Tauglichkeit im Umgang mit Internetverträgen und stellt insbesondere praxisrelevante Problemstellungen in den Vordergrund. Schwerpunktmäßig werden Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts sowie Wirksamkeit elektronischer Willenserklärungen im internationalen Geschäftsverkehr behandelt. Bezug genommen wird auch auf die Voraussetzungen der Schriftform und diesbezügliche Probleme der digitalen Signatur. Darüber hinaus geht es um die Erfüllung von Vertragspflichten via Internet und Auswirkungen des eCommerce auf Leistungsstörungen.
Aus dem Inhalt: Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts – Angebotseigenschaft von Websites – Probleme mit vollautomatischen Bestellsystemen – Wirksamkeit und Zugang elektronischer Willenserklärungen – Schriftformäquivalenz elektronischer Verträge – Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift – Online-Erfüllung von Sachleistungs- und Zahlungspflichten – Leistungsstörungen beim internationalen Kaufvertrag.