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Individuelle Bündnisse für Arbeit und Günstigkeitsprinzip

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Tim Kaden

Der Autor untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen es statthaft ist, durch individuelle Bündnisse für Arbeit, unter Anwendung des Günstigkeitsprinzips von tariflichen Standards abzuweichen. Soweit keine tarifliche Öffnungsklausel vorliegt, muss die Regelung gemäß § 4 Abs. 3 TVG für den Arbeitnehmer günstiger sein. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass untertarifliche Leistungen durch zugesicherte Beschäftigungsgarantien kompensiert werden können. Eine derartige individualvertragliche Vereinbarung kann aus Sicht des betroffenen Arbeitnehmers innerhalb bestimmter Grenzen günstiger als der Tarifvertrag gewertet werden, wenn eine betriebliche Notsituation besteht oder eine Betriebsverlagerung unmittelbar droht und dadurch eine hinreichend konkrete Arbeitsplatzgefährdung bedingt ist.
Aus dem Inhalt: Notwendigkeit der Abdingbarkeit tariflicher Leistungen zur Arbeitsplatzsicherung – Günstigkeitsprinzip – Einzelvertraglicher Verzicht auf tarifvertragliche Positionen – Günstigkeit in Hinblick auf Arbeitsplatzgarantien – Kriterien für die Zulässigkeit untertariflicher Vereinbarungen – Notwendigkeit der Festlegung von Kriterien – Anforderung an die Arbeitsplatzgarantie – Kriterien für das Vorliegen der Ausnahmetatbestände – Grenzen untertariflicher Vereinbarungen – Vorteile der individualvertraglichen Abdingbarkeit tariflicher Leistungen mittels Günstigkeitsprinzip.