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Öffnung von Märkten durch kartellrechtlichen Kontrahierungszwang

Eine Analyse von § 20 Abs. 1 GWB und Art. 82 EG unter Berücksichtigung der "essential facilities-doctrine</I>

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Kerstin Dittmann

Brauchen wir sektorspezifische Normen, um Wettbewerb auf Monopolmärkten zu ermöglichen oder reicht die allgemeine Missbrauchsaufsicht aus?
In Märkten wie der Telekommunikation oder der Energieversorgung sind neue Anbieter auf den Zugang zu einem Leitungsnetz angewiesen. Ein vertikal integrierter Monopolist, der die Überlassung seines Netzes verweigert, kann daher den Markteintritt seiner Konkurrenten verhindern. Die Autorin entwickelt anhand des dem GWB und dem EG-Vertrag entnommenen Wettbewerbsleitbilds die allgemeingültigen Voraussetzungen für konkurrentennützige Kontrahierungspflichten. Zudem zeigt sie die verfassungsrechtlich gebotenen Grenzen solcher Pflichten auf. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass das allgemeine Missbrauchsverbot diesen Anforderungen besser gerecht wird als die geltenden oder vorgeschlagenen Normen für den Zugang zu Telekommunikations-, Elektrizitätsnetzen oder sonstigen wesentlichen Einrichtungen.
Aus dem Inhalt: Analyse der ordnungspolitischen Funktion der Missbrauchsaufsicht im deutschen und gemeinschaftlichen Kartellrecht – Teleologische Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen der allgemeinen Missbrauchsverbote nach § 20 Abs. 1 GWB, Art. 82 EG – Vergleich der Ergebnisse mit ausgewählten branchenspezifischen Regelungen – Ableitung der generellen Voraussetzungen und Beurteilungsmaßstäbe eines konkurrentennützigen Kontrahierungszwangs im deutschen und gemeinschaftlichen Kartellrecht.