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Der Einfluss des Europarats auf die demokratische und menschenrechtliche Transformation der baltischen Staaten

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Michèle Roth

Der Europarat hat seit dem Ende des Ost-West-Konflikts 22 neue Mitgliedstaaten aufgenommen und damit die Zahl seiner Mitglieder praktisch verdoppelt. Die zügige Aufnahme der ehemals kommunistischen Staaten stellte sowohl den Europarat als auch die einzelnen Länder vor große Herausforderungen. Am Beispiel der baltischen Staaten untersucht die Arbeit, wie und mit welchen Instrumenten der Europarat den demokratischen und menschenrechtlichen Transformationsprozess beeinflusste, welchen Schwierigkeiten er dabei begegnete und welche Erfolge er erzielte. Aus den gewonnenen Erkenntnissen werden Schlüsse für die Weiterentwicklung der Transformationstheorie gezogen und Grundsätze für das künftige Handeln des Europarats und anderer internationaler Akteure formuliert.
Aus dem Inhalt: Relevante Aspekte der Transformationstheorie – Politisches und juristisches Instrumentarium des Europarats zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere Aufnahme- und Monitoring-Verfahren, Europäische Menschenrechtskonvention, Konvention zur Verhütung von Folter, Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung – Venedig-Kommission, ADACS – Aktivitäten des Europarats bezüglich der baltischen Staaten und ihre Auswirkungen auf Demokratie und Menschenrechte – Der Europarat und die Minderheitenpolitik der baltischen Staaten.