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Der Tatbestand des Betriebsübergangs nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts

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Holger Meyer

Der Tatbestand des Betriebsübergangs steht seit einigen Jahren im Fokus des arbeitsrechtlichen Interesses in Deutschland und Europa. Synonym hierfür stehen insbesondere die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs in den Rechtssachen Christel Schmidt und Ayse Süzen. Seit letzterer Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht der Rechtsprechung des europäischen Gerichts angeschlossen, so daß mittlerweile eine einheitliche Sichtweise besteht. Der Autor untersucht in seiner Arbeit diese Rechtsprechung, unterzieht sie einer kritischen Würdigung und entwickelt auf ihrer Grundlage das umfassende Modell des Tatbestands des Betriebsübergangs nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts. Zugleich stellt die Arbeit ein wertvolles Hilfsmittel zur Beurteilung praktischer Betriebsübergangs-Sachverhaltskonstellationen dar.
Aus dem Inhalt: Richtlinien 77/187/EWG, 98/50/EG und 2001/23/EG – Richtlinienkonforme Auslegung – Wahrung der Identität einer wirtschaftlichen Einheit – Organisierte Gesamtheit von Personen und Sachen – Funktionsnachfolge – Nach Zahl und Sachkunde wesentlicher Teil des Personals – Zurechenbarkeit von Betriebsmitteln.