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Geltung und Fortbestand der Verfassungsgarantie staatlichen Religionsunterrichts in den neuen Bundesländern

Ein Beitrag zur Lehre vom sogenannten Verfassungswandel

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Markus Ogorek

Die Einführung des Unterrichtsfachs Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde in Brandenburg ist zum Anlaß einer breiten verfassungsrechtlichen Diskussion geworden. Gegenstand der Erörterung ist dabei nicht nur, ob Art. 141 GG das Land Brandenburg von der Verfassungsgarantie staatlichen Religionsunterrichts gemäß Art. 7 Abs. 3 GG freistellt. Vielmehr wird im staatskirchenrechtlichen Schrifttum erwogen, Art. 7 Abs. 3 GG wegen eines entsprechenden Verfassungswandels nicht in den neuen Bundesländern anzuwenden. Die Arbeit untersucht die Ursprünge der Lehre vom Verfassungswandel und geht der Frage nach, ob sich mit ihr ein partielles Unwirksamwerden des Art. 7 Abs. 3 GG begründen läßt. In diesem Zusammenhang wird neben der Problematik, ob Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG als Grundrecht zu qualifizieren ist, auch die rechtliche Zulässigkeit einer Entkonfessionalisierung des Religionsunterrichts näher beleuchtet.
Aus dem Inhalt: Zur Geltung des Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG in den ostdeutschen Bundesländern – Geltungsverlust von Grundrechten durch Verfassungswandel? – Der Verfassungswandel im historischen Rückblick – Das gegenwärtige Begriffsverständnis vom Verfassungswandel – Geltungsverlust wegen Obsoletwerdens? – Entkonfessionalisierung des Religionsunterrichts als Konsequenz der Anwendbarkeit des Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG in den neuen Bundesländern?