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Die Reform des österreichischen Schiedsverfahrensrechts auf der Basis des UNCITRAL-Modellgesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Ein Diskussionsbeitrag

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Alexander v. Saucken

Im Jahre 2002 präsentierte eine Expertengruppe einen «Entwurf eines neuen Schiedsverfahrensrechts», der eine grundlegende Reform der österreichischen Zivilprozessordnung (§§ 577 ff. öZPO) nach den Vorgaben des UNCITRAL-Modellgesetzes über die Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit zum Inhalt hat. Die Arbeit vergleicht die Vorschriften des geltenden Rechts und die entsprechenden Entwurfslösungen, wobei auch die zugrundeliegenden Bestimmungen des Modellgesetzes Erwähnung finden. Daraufhin werden die Entwurfslösungen erörtert und dort, wo es dem Verfasser sinnvoll erscheint, alternative Lösungsansätze oder Ergänzungen angeregt. Hierzu werden auch Schiedsgesetze anderer europäischer Rechtsordnungen herangezogen, um einen für richtig befundenen Lösungsansatz zu untermauern.
Aus dem Inhalt: UNCITRAL-Modellgesetz – Entwurf zur Reform des österreichischen Schiedsverfahrensrechts – Rechtsvergleich – Die Schiedsvereinbarung – Das Schiedsgericht – Der Ablauf des Schiedsverfahrens – Der Schiedsspruch – Aufhebung des Schiedsspruchs – Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen.