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Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe im deutschen und französischen Anlagenzulassungsrecht

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Cedric Christian Meyer

Die Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe ist insbesondere in der Rechtsfigur der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift ein Dauerthema des Umwelt- sowie des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts. Die Anforderungen des EuGH an eine Richtlinienumsetzung sowie zuletzt die Implementierung des integrierten Ansatzes der IVU-Richtlinie in das deutsche Immissionsschutzrecht zeigen die europarechtliche Brisanz der Thematik. Die rechtsvergleichende Untersuchung nimmt das französische Recht in den Blick, das die Entwicklung des deutschen und europäischen Verwaltungsrechts maßgeblich beeinflusst hat. So werden das Anlagenzulassungsrecht, die Lehre von Verwaltungsermessen und gebundener Verwaltung, die Konzeption des Verwaltungsprozesses in Theorie und Praxis, die Umsetzung der IVU-Richtlinie sowie die Entwicklung einer einheitlichen Umweltgesetzgebung in Frankreich vergleichend untersucht, um zu zeigen, wie die mit der Normkonkretisierung verbundenen Probleme in Frankreich gehandhabt werden und ob sich daraus Lösungsansätze für das deutsche Recht ableiten lassen.
Aus dem Inhalt: Das Anlagenzulassungsrecht von Frankreich und Deutschland im Überblick – Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe allgemein – Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe im Anlagenzulassungsrecht durch die Rechtsprechung – Auswirkungen des integrierten Ansatzes der IVU-Richtlinie auf nationales Anlagenzulassungsrecht.