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Garantenpflichten aus familiären Beziehungen

Zur Deutung des § 13 Abs. 1 StGB als Blankettvorschrift

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Sonja Böhm

Ausgehend von der Frage, welche familiären Beziehungen nach dem aktuellen Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Garantenpflichten begründen können, widmet sich die Arbeit der Entstehung und Auslegung des § 13 Abs. 1 StGB. Sie diskutiert die Vereinbarkeit der im Gesetz gewählten Formulierung «rechtlich dafür einzustehen hat» mit dem Bestimmtheitsgrundsatz. Dabei wird herausgearbeitet, dass § 13 Abs. 1 StGB als Blankettvorschrift zu verstehen ist und auf in der Rechtsordnung an anderen Stellen bereits existente Rechtspflichten verweist. Abschließend wird das Familienrecht auf solche Rechtspflichten hin untersucht und gesetzgeberischer Handlungsbedarf aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Garantenpflichten aus familiären Beziehungen – Bestandsaufnahme – Theorien zur Begründung von Garantenpflichten – Geschichtliche Entwicklung des unechten Unterlassungsdelikts – Bestimmtheitsgrundsatz und gesetzliche Regelung des Garantengedankens – Rechtliche Pflichten im Familienrecht – Ansätze für eine Lösung de lege ferenda.