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Rechtssicherheit im Binnenmarkt

Zur Notwendigkeit eines Europäischen Schiedsgerichts

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Michaela Christina Schmitt

Auch zehn Jahre nach seiner Errichtung können europäische Unternehmen die Vorteile des Binnenmarktes nicht vollständig nutzen. Eine mögliche Ursache hierfür liegt in der fehlenden Rechtssicherheit: Die Autorin weist in diesem Buch anhand zahlreicher Beispiele nach, dass bei grenzüberschreitenden Transaktionen keine verlässliche Rechtssicherheit für Unternehmen herrscht. Nach den Grundsätzen der ökonomischen Analyse des Rechts wirkt sich dies wie ein nicht-tarifäres Handelshemmnis aus, das auch durch die viel diskutierte Rechtsangleichung auf europäischer Ebene nicht beseitigt werden kann. Denn aufgrund der von der Autorin belegten nationalen Unterschiede in der Rechtsanwendung führt auch eine Harmonisierung nicht zu gleichen rechtlichen Bedingungen für die Unternehmen. Auch Schiedsgerichtsbarkeit und private Regelfindung können insbesondere aus der Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen nicht zur Rechtssicherheit beitragen. Zur Förderung der Rechtssicherheit und gleichzeitig als Motor der Rechtsvereinheitlichung schlägt die Autorin die Schaffung einer Europäischen Schiedsgerichtsbarkeit vor und skizziert die wesentlichen Grundzüge einer solchen Einrichtung.
Aus dem Inhalt: Die Bedeutung der Rechtssicherheit aus ökonomischer Sicht – Analyse der aus Unternehmenssicht bestehenden Rechts(un)sicherheit im Binnenmarkt – Auswirkungen der privaten Regelsetzung und der Schiedsgerichtsbarkeit auf die Rechtssicherheit – Auswirkungen eines Europäischen Vertragsrechts – Gefahr divergierender Rechtsprechung im Gemeinschaftsrecht – Errichtung einer Europäischen Schiedsinstitution und deren wesentliche Grundzüge.