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Ausgewählte Rechtsprobleme des Zentralen Kontrahenten

Unter besonderer Berücksichtigung des Clearing-Systems an der Frankfurter Wertpapierbörse

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Jens H. Kunz

Weder die Rechtswissenschaft noch die Rechtspraxis schenken bislang der Wertpapierabwicklung und insbesondere der Tätigkeit eines Zentralen Kontrahenten die Aufmerksamkeit, die sie angesichts ihrer enormen wirtschaftlichen Bedeutung verdienen. Diese Arbeit zeigt am Beispiel des Clearing-Systems der Frankfurter Wertpapierbörse einige der vielfältigen rechtlichen Probleme auf, die mit der Einschaltung eines Zentralen Kontrahenten in den Vertragsschluss über Wertpapiere und in den Prozess der Wertpapierabwicklung verbunden sind. Dabei geht der Autor sowohl den börsenorganisationsrechtlichen Fragen, welche die Einführung eines Zentralen Kontrahenten an einer Börse im Sinne des Börsengesetzes mit sich bringt, als auch allgemeinen zivilrechtlichen Fragestellungen nach. So werden der Vertragsschluss und die Erfüllung der unter Einbeziehung eines Zentralen Kontrahenten an der Frankfurter Wertpapierbörse getätigten Geschäfte über Wertpapiere ebenso untersucht wie die Frage nach einer effektiven Aufsicht über Clearing-Systeme nach dem Börsengesetz und dem Kreditwesengesetz.
Aus dem Inhalt: Funktionsbeschreibung des Zentralen Kontrahenten – Ausgestaltung des Clearing-Systems an der Frankfurter Wertpapierbörse – Aufsicht über den Zentralen Kontrahenten und über Clearing-Systeme nach dem Börsenrecht und nach dem KWG – Vertragsschluss mit dem Zentralen Kontrahenten – Eigentumsübertragung unter Einschaltung des Zentralen Kontrahenten – Netting von Wertpapiergeschäften durch den Zentralen Kontrahenten.