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Wirtschaftssanktionen zum Schutz der Menschenrechte

Zur Frage ihrer Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT)

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Stefan Remmert

Wirtschaftssanktionen zum Schutz der elementaren Menschenrechte bewegen sich in einem Spannungsfeld zwischen den Liberalisierungspflichten des GATT und dem internationalen Schutz der Menschenrechte. Daraus resultieren erhebliche dogmatische Probleme, welche die Globalisierung völkerrechtlich sichtbar machen. Dazu zählen bis heute heftig umstrittene Fragen wie Ius cogens- und erga omnes-Normen im Völkerrecht, die Existenz und die Folgen von Self-contained Regimes, die «Konstitutionalisierung» des Völkerrechts im Allgemeinen und des Welthandelsrechts im Besonderen. Die Arbeit zeigt, dass sich das WTO-Recht und der internationale Menschenrechtsschutz nicht diametral gegenüberstehen. Eine WTO-Mitgliedschaft schützt nicht vor Wirtschaftssanktionen zum Schutz der grundlegenden Menschenrechte.
Aus dem Inhalt: GATT/WTO-Streitbeilegungsverfahren – Verrechtlichung – Konstitutionalisierung – WTO-Sanktionensystem als Self-contained Regime? – Menschenrechte – Internationale Gemeinschaft – Gemeinschaftswerte – Ius cogens, erga omnes-Pflichten – Wirtschaftssanktionen – Repressalien – GATT-Prinzipien – Ausnahmen – Verhältnismäßigkeit.