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Das Lebensversicherungsunternehmen in der Insolvenz

Unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten vom 10. Dezember 2003

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Tobias Plath

Lebensversicherungsunternehmen nehmen in Deutschland im Bereich der Risiko- und Altersvorsorge eine zentrale Rolle ein. Die Vollendung des europäischen Versicherungsbinnenmarktes und die Erhöhung der Aktienquote haben die Insolvenzgefahr der im Grundsatz finanzstarken Lebensversicherer tendenziell erhöht. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg stand 2003 ein deutsches Lebensversicherungsunternehmen kurz vor einer Insolvenzantragstellung. Diese konnte letztendlich nur durch einen bis dahin einmaligen Kraftakt der deutschen Versicherungswirtschaft abgewendet werden. Die Untersuchung nimmt die «Beinahe-Insolvenz» zum Anlass, das Insolvenzverfahren eines Lebensversicherungsunternehmens von der Antragstellung bis zur Verfahrensbeendigung darzustellen. Schwerpunktmäßig werden hier die Änderungen der VAG-Novelle von 2003 untersucht, mit denen der deutsche Gesetzgeber die europäischen Bestimmungen von 2001 betreffend die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen umgesetzt hat. Der 2004 neu geschaffene gesetzliche Sicherungsfonds für die Lebensversicherung ist ebenfalls Gegenstand der Betrachtung.
Aus dem Inhalt: Eröffnung des Involvenzverfahrens – Sicherungsmaßnahmen – Rechtswirkungen der Insolvenzeröffnung - Ablauf des eröffneten Insolvenzverfahrens – Abwicklung der Versicherungsverhältnisse – Beendigung des Insolvenzverfahrens – Der neu geschaffene Sicherungsfonds für die Lebensversicherung und private Krankenversicherung.