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AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen

Analyse der deutschen Rechtslage nach der Schuldrechtsreform und vergleichende Betrachtung des österreichischen Kontrollsystems

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Jens Günther

Seit der Schuldrechtsreform müssen Arbeitsverträge den Anforderungen des AGB-Rechts genügen. Der Autor vergleicht die früheren gerichtlichen Kontrollmaßstäbe mit den im AGB-Recht zu beachtenden Anforderungen. Die Frage nach «Besonderheiten des Arbeitsrechts», Kriterien der Angemessenheitskontrolle und die Rolle von Tarifverträgen sind weitere Schwerpunkte. Am Beispiel von Vertragsstrafevereinbarungen werden künftige Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt. Ein Blick über die Grenze in das österreichische Kontrollsystem rundet die Arbeit ab.
Aus dem Inhalt: Allgemein zur Inhaltskontrolle – Arbeitsrechtliche Vertragskontrolle vor der Schuldrechtsreform – Reformgründe des Gesetzgebers – Gegenstand der AGB-Kontrolle – Arbeitnehmer als Verbraucher? – Aufhebungsvertrag – Tarifvertrag – Bezugnahmeklausel – Arbeitsrechtliche Besonderheiten – Entgeltkontrolle? – Kriterien der Angemessenheitskontrolle – Rechtsfolge bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit – Vertragsstrafeklausel – Kontrolle von Arbeitsverträgen in Österreich.