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Das Abwesenheitsverfahren als rechtsstaatliches Problem

Rechtsvergleichende Untersuchung deutscher, englischer, französischer, niederländischer und österreichischer Regelungen angesichts der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

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Christiane Paul

Die rechtsvergleichende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit der Verurteilung eines abwesenden Angeklagten mit dem Gebot der Rechtsstaatlichkeit des Strafverfahrens. Die im Spannungsfeld zwischen Angeklagtenrechten und staatlichem Strafanspruch von fünf europäischen Staaten gefundenen Regelungen und getroffenen Wertentscheidungen werden dargestellt und miteinander verglichen. Anschließend wird die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema analysiert. Auf diese Weise wird aus den für die Signatarstaaten verbindlichen Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention ein Mindeststandard an bei Verurteilung in absentia einzuhaltenden Verfahrensvoraussetzungen herausgearbeitet. An diesen Mindestanforderungen werden die in den fünf untersuchten Verfahrensrechten gegenwärtig geltenden Bestimmungen gemessen. Besondere Schwerpunkte liegen dabei auf den jüngsten Novellen der Strafverfahrensrechte Frankreichs und der Niederlande, die die besondere Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für die europäische Rechtsvereinheitlichung deutlich machen.
Aus dem Inhalt: Auslandsrechtskundliche Darstellungen der verschiedenen Regelungen des Abwesenheitsverfahrens: die deutsche StPO, englisches Strafprozessrecht, der französische CPP, das niederländische wetboek van strafvordering, das österreichische Strafverfahrensrecht – Rechtsvergleichung – Auswertung der Rechtsprechung des EGMR in Bezug auf Verurteilungen in absentia – Analyse und kritische Bewertung.